Wie viele Lesungen kann das OGV umfassen, und was geschieht, wenn Parlament und Rat weiterhin uneinig sind?

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Antwort

Bis zu drei Lesungen; besteht nach der zweiten Lesung weiterhin Uneinigkeit, bemüht sich ein Vermittlungsausschuss um einen gemeinsamen Entwurf.

💡

Scheitert die Vermittlung, wird der Rechtsakt nicht angenommen.

Konsolidierte Fassung des AEUV (EUR-Lex) – eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:12016E/TXT

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Bis zu drei Lesungen; besteht nach der zweiten Lesung weiterhin Uneinigkeit, bemüht sich ein Vermittlungsausschuss um einen gemeinsamen Entwurf.

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